Gemeindehaus

Beschl√ľsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2022

Gest√ľtzt auf ¬ß 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Beschl√ľsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2022 ver√∂ffentlicht:

1.       Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. Juni 2022
          (Genehmigung)

2.       Kreditabrechnungen
2.1     Kreditabrechnung Neubau Schulhaus Riedmatt 3 und Umbau Schulhäuser Riedmatt 1 und Riedmatt 2
          (Genehmigung)

2.2¬†¬†¬†¬† Kreditabrechnung Ringschluss Wasserversorgung Buchgrindel - Gnadenthal, Mittel- und Niederspannung, Beleuchtung Buchgrindel ‚Äď Kreisel
          Landstrasse

          (Genehmigung)

2.3     Kreditabrechnung Werkleitungsbauten (Wasser- und Elektrizitätswerk) sowie Strassenbau im Bereich Riedmattweg - Nesselnbacherstrasse -
          Gnadenthalerstrasse sowie Werkleitungsbauten (Wasser- und Elektrizitätswerk) im Bereich Kreisel Landstrasse - Fendler

          (Genehmigung)

3.       Verpflichtungskredite
3.1¬†¬†¬†¬† Projektierung Sanierung und Erweiterung Kindergarten ¬ęAlthau¬Ľ zum Dreifachkindergarten mit Unterkellerung f√ľr zus√§tzliche Garderoben
          Verpflichtungskredit von 120’000 Franken (netto, inkl. MwSt.)
          (Genehmigung)

3.2     Sanierung Hägglingerstrasse mit Gehweg und Sanierung Werkleitungen
       
   Verpflichtungskredit von 760’0000 Franken (Gemeindeanteil Strassenbau, netto, inkl. MwSt., Preiskostenindex Stand 2022) und 520'000 Franken
          (Werke, netto, inkl. MwSt., Preiskostenindex Stand 2022)

          (Genehmigung)

4.       Budget 2023 mit einem Steuerfuss von 103 %
          (Genehmigung)

5.¬† ¬† ¬† ¬†Einb√ľrgerungsbegehren
5.1¬† ¬† ¬†Einb√ľrgerungsbegehren Layal Ajour, geboren 1986, libanesische Staatsangeh√∂rige, wohnhaft in Niederwil, Isenb√ľhlweg 13
          (Zusicherung)

5.2¬†¬†¬†¬† Einb√ľrgerungsbegehren Angelina Palokaj, geboren 2006, kosovarische Staatsangeh√∂rige, wohnhaft in Nesselnbach, Landstrasse 7
          (Zusicherung)

S√§mtliche Beschl√ľsse ‚Äď mit Ausnahme der Einb√ľrgerungsbegehren (Traktandum 5) ‚Äď unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn es mindestens ein F√ľnftel der Stimmberechtigten in einem Referendumsbegehren verlangt.

Unterlagen k√∂nnen bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Unterschriftenliste der Gemeindekanzlei zur formellen Vorpr√ľfung eingereicht werden.


Referendumsfrist: Beginn 7. Dezember 2022, Ablauf 5. Januar 2023

Gemeindekanzlei Niederwil, 28. November 2022

Mitteilung vom
28.11.2022

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056 619 10 11 (Fax)

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